Gemeinsam für Echtes Netz!

Wer will schon ein Zwei-Klassen-Internet? Warum soll Deine E-Mail im Stau stehen? Wer bestimmt, was im Internet wichtiger ist als anderes?
Netzneutralität und die Gleichbehandlung von Daten geht alle an – auch Dich.Netzneutralität klingt sperrig, ist aber eigentlich einfach: grundsätzlich werden Daten im Internet gleich gut oder schlecht behandelt. Es gibt also keine Rangfolge: Keiner schaut, von wem sie kommen, keiner schaut, wohin sie gehen, keiner schaut, was für Arten von Daten es sind und keiner schaut, ob diese Daten wichtig sind. Stattdessen transportieren die Knoten und Anbieter im Internet die Daten nach bestem Wissen und Gewissen von A nach B. Noch. Denn an diesem Grundsatz wollen einige Unternehmen rütteln: insbesondere die Deutsche Telekom (aber auch andere Telkos) möchte gerne die Hand aufhalten und Daten “bevorzugt” behandeln dürfen.

Netzneutralität?
Kernpunkte
- Eine Bevorzugung von Daten heißt automatisch auch, dass andere Daten langsamer transportiert werden.
- Diskriminierung nach Absender, Inhalt, Empfänger, Klasse oder Tarif gehört grundsätzlich verboten.
- Vorsätzliche Eingriffe in die Neutralität des Internets gehören grundsätzlich untersagt.
- Es darf nur als Internet verkauft werden, wo ein Echtes Netz drin ist.
- Wir möchten: Dass auf europäischer und deutscher Ebene die Netzneutralität für alles festgeschrieben wird, was Internet heißt.
Wer will schon ein Zwei-Klassen-Internet?
Warum soll Deine E-Mail im Stau stehen? Wer bestimmt, was im Internet wichtiger ist als anderes? Netzneutralität und die Gleichbehandlung von Daten geht alle an – auch Dich.
Netzneutralität klingt sperrig, ist aber eigentlich einfach: grundsätzlich werden Daten im Internet gleich gut oder schlecht behandelt. Es gibt also keine Rangfolge: Keiner schaut, von wem sie kommen, keiner schaut, wohin sie gehen, keiner schaut, was für Arten von Daten es sind und keiner schaut, ob diese Daten wichtig sind. Stattdessen transportieren die Knoten und Anbieter im Internet die Daten nach bestem Wissen und Gewissen von A nach B. Noch. Denn an diesem Grundsatz wollen einige Unternehmen rütteln: insbesondere die Deutsche Telekom (aber auch andere Telkos) möchte gerne die Hand aufhalten und Daten “bevorzugt” behandeln dürfen.
Keine Priorisierung von einzelnen Diensten
Keine Verbindung darf aufgrund ihrer Art oder des verwendeten Protokolls bevorzugt oder benachteiligt behandelt werden.
Keine Diskriminierung nach Teilnehmern
Egal zu oder von wem die Daten fließen – alle Teilnehmer sind gleich. Über Priorisierungen soll jeder im Rahmen des eigenen Anschlusses entscheiden können.
Echtes Netz auch in Mobilnetzen
Mobilfunk und Festnetz sind bei der Frage der Netzneutralität grundsätzlich gleich zu behandeln. Die Nutzungsausschlüsse für bestimmte Inhaltstypen wie Voice over IP, Peer-to-Peer-Dienste oder Instant Messaging durch Mobilfunkprovider sind willkürliche und nicht gerechtfertigte Eingriffe in die Netzneutralität.
Kein Rumschnüffeln im Datenverkehr
Jede Form der Deep Packet Inspection (DPI) (Datenpaketinhaltsanalyse) muss als Verstoß gegen die Netzneutralität und gegen das Kommunikationsgeheimnis (nach Art. 10 I GG) interpretiert werden, da stets der konkrete Inhalt der Datenpakete und die Art des Protokolls oder zusätzlich die Identität des Absenders (Verbindungsdaten) erkundet wird. Das technische Durchleuchten des Inhalts der Kommunikationsdaten mit Methoden der DPI ist abzulehnen und gesetzlich zu untersagen. Da die reine Überprüfung von Headern in der Folge zu einer massenhaften Falschdeklarierung zugunsten der ‘besten’ Paketart führen kann, muss angenommen werden, dass jede Bildung von Klassen den Regeleinsatz von DPI zur Folge hätte.
Keine Netzsperren oder künstliche Verlangsamung
Netz-Sperren oder die Blockade von Inhalten sind die massivste Form der Missachtung der Netzneutralität und weder mit den Werten des Netzes noch mit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung vereinbar. Wir fordern, gesetzlich die gänzliche oder teilweise Sperrung bzw. Blockade und Verlangsamung von Internet-Inhalten durch bzw. mit Hilfe der Access-Provider auszuschließen.

Definition
Netzneutralität kann man aus zwei Blickwinkeln betrachten, was Teil der Definition sein muss. Da sind zum einen die Nutzer, darunter fallen aber auch Inhalte-/ und Diensteanbieter.
Wie man beim Lesen auch ohne viel Hintergrundwissen verstehen wird: Es handelt sich zumeist um Selbstverständlichkeiten. Auf der anderen Seite stehen die Telekommunikationsanbieter bzw. Internetprovider.
Nutzer eines neutralen Netzes
bekommen einen Internetzugang, der
- frei von Diskriminierung ist, unabhängig von den verwendeten Anwendungen, Diensten, Inhalten, und ungeachtet des Absenders oder Empfängers.
- sie jeden Inhalt ihrer Wahl senden und empfangen lässt.
- sie Dienste und Anwendungen ihrer Wahl nutzen lässt.
- sich mit Hardware und Software ihrer Wahl nutzen lässt.
- keine Fragen offen lässt, welche Formen von Netzwerkmanagement durch ihre Provider ausgeübt werden.
- die Verfügbarkeit und Geschwindigkeit gewährleistet, die ihnen in der Werbung versprochen wurde.
Internetprovider müssen
- vor jedem Eingriff in ihr Netzwerk dokumentieren, dass es nachprüfbare Beweise für Datenstau gibt oder dass ein Eingriff unabwendbar für das Funktionieren des Netzwerkes ist.
- beweisen können, dass jede solche Priorisierung der Qualitätssicherung dient, unabhängig davon, ob für Endverbraucher oder Firmenkunden.
- ihre Netzwerkeingriffe und ihre Eingriffskriterien detailliert dem Regulierer und der Öffentlichkeit zugänglich machen.
Hintergrund
Provider betreiben bereits heute Netzwerkmanagement und verkaufen ihren Kunden Bandbreiten, die sie im Vollastbetrieb nicht einhalten können. Das Netzwerkmanagement wird dabei unreguliert und erratisch nach intransparenten Kriterien betrieben, die ausschließlich der Profitmaximierung und nicht dem Kunden zu Gute kommen. Wenn Provider Leistungen verkaufen, die sie faktisch nicht verkaufen können da ihr Netz nicht den notwendigen Ausbau erfahren hat, ist dies eine Täuschung der Konsumenten – die entsprechend hart geahndet werden muss. Auch ISPs sollen nur verkaufen dürfen, was sie erfüllen können.
Das Netzneutralität-Siegel
Eine weitere konkrete Forderung in der Debatte ist, dass es für Verbraucher auch offensichtlich sein sollte, ob das ihnen angebotene Internet auch richtiges Internet ist. Dies könnte man mit einer Art Netzneutralitäts-Siegel oder Ähnlichem lösen, was wahlweise die Bundesnetzagentur oder eine andere Stelle vergibt.
Ausgangspunkt: Es gibt nur ein wahres Internet. Alles andere sind Onlinezugänge.
- Internet ist neutral (gemäß Definition oben),
- lässt jeden IP-basierten Verkehr zu,
- greift nicht in diesen ein und
- führt kein anlassunabhängiges Monitoring des Datenverkehrs durch.
Um das auch durchzusetzen bedarf es selbstverständlich Regeln und Wettbewerbskontrolle. Das könnte so aussehen:
- Wer Internet vorgibt, aber nur Onlinezugänge liefert, muss dafür durch die Nutzer und Wettbewerber in Regress genommen werden können sowie durch den Regulierer für Irreführung mit einer empfindlichen Strafe belegt werden können (bis zu EUR 5.000 aber nicht unter EUR 100 pro Nutzer).
- ISPs und ihre Leistung werden in unregelmäßigen Abständen von den zuständigen Regulierungsbehörden geprüft und die Ergebnisse der Prüfung werden veröffentlicht.

Über uns
Wer wir sind
“Echtes Netz – Die Kampagne für Netzneutralität” wurde vom Digitale Gesellschaft e.V. Ende 2011 in einer Preview-Version gestartet. Geplant ist u.a. ein stetiger Ausbau des Informationsangebotes und der Aufbau eines Bündnisses zum Erhalt der Netzneutralität.
Über uns
Digitale Gesellschaft e.V. wurde gegründet, um eine kampagnenorientierte Initiative für eine bürgerrechts- und verbraucherfreundliche Netzpolitik zu schaffen. Weiteres steht auf unserer Website.
Mitmachen
Das Engagement für eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität ist aufwendig und teuer. Wir brauchen Deine Unterstützung dafür, werde Fördermitglied.
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Kontakt
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Markus Beckedahl
Mobil: +49 177 750 3541
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