Gemeinsam für Netzneutralität
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Wer will schon ein Zwei-Klassen-Internet?
Warum soll Deine E-Mail im Stau stehen? Wer bestimmt, was im Internet wichtiger ist als anderes? Netzneutralität und die Gleichbehandlung von Daten geht alle an – auch Dich.
Netzneutralität klingt sperrig, ist aber eigentlich einfach: grundsätzlich werden Daten im Internet gleich gut oder schlecht behandelt. Es gibt also keine Rangfolge: Keiner schaut, von wem sie kommen, keiner schaut, wohin sie gehen, keiner schaut, was für Arten von Daten es sind und keiner schaut, ob diese Daten wichtig sind. Stattdessen transportieren die Knoten und Anbieter im Internet die Daten nach bestem Wissen und Gewissen von A nach B. Noch. Denn an diesem Grundsatz wollen einige Unternehmen rütteln: insbesondere die Deutsche Telekom (aber auch andere Telkos) möchte gerne die Hand aufhalten und Daten “bevorzugt” behandeln dürfen.
Keine Verbindung darf aufgrund ihrer Art oder des verwendeten Protokolls bevorzugt oder benachteiligt behandelt werden.
Egal zu oder von wem die Daten fließen – alle Teilnehmer sind gleich. Über Priorisierungen soll jeder im Rahmen des eigenen Anschlusses entscheiden können.
Mobilfunk und Festnetz sind bei der Frage der Netzneutralität grundsätzlich gleich zu behandeln. Die Nutzungsausschlüsse für bestimmte Inhaltstypen wie Voice over IP, Peer-to-Peer-Dienste oder Instant Messaging durch Mobilfunkprovider sind willkürliche und nicht gerechtfertigte Eingriffe in die Netzneutralität.
Jede Form der Deep Packet Inspection (DPI) (Datenpaketinhaltsanalyse) muss als Verstoß gegen die Netzneutralität und gegen das Kommunikationsgeheimnis (nach Art. 10 I GG) interpretiert werden, da stets der konkrete Inhalt der Datenpakete und die Art des Protokolls oder zusätzlich die Identität des Absenders (Verbindungsdaten) erkundet wird. Das technische Durchleuchten des Inhalts der Kommunikationsdaten mit Methoden der DPI ist abzulehnen und gesetzlich zu untersagen. Da die reine Überprüfung von Headern in der Folge zu einer massenhaften Falschdeklarierung zugunsten der ‘besten’ Paketart führen kann, muss angenommen werden, dass jede Bildung von Klassen den Regeleinsatz von DPI zur Folge hätte.
Netz-Sperren oder die Blockade von Inhalten sind die massivste Form der Missachtung der Netzneutralität und weder mit den Werten des Netzes noch mit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung vereinbar. Wir fordern, gesetzlich die gänzliche oder teilweise Sperrung bzw. Blockade und Verlangsamung von Internet-Inhalten durch bzw. mit Hilfe der Access-Provider auszuschließen.
Netzneutralität kann man aus zwei Blickwinkeln betrachten, was Teil der Definition sein muss. Da sind zum einen die Nutzer, darunter fallen aber auch Inhalte-/ und Diensteanbieter.
Wie man beim Lesen auch ohne viel Hintergrundwissen verstehen wird: Es handelt sich zumeist um Selbstverständlichkeiten. Auf der anderen Seite stehen die Telekommunikationsanbieter bzw. Internetprovider.
bekommen einen Internetzugang, der
Provider betreiben bereits heute Netzwerkmanagement und verkaufen ihren Kunden Bandbreiten, die sie im Vollastbetrieb nicht einhalten können. Das Netzwerkmanagement wird dabei unreguliert und erratisch nach intransparenten Kriterien betrieben, die ausschließlich der Profitmaximierung und nicht dem Kunden zu Gute kommen. Wenn Provider Leistungen verkaufen, die sie faktisch nicht verkaufen können da ihr Netz nicht den notwendigen Ausbau erfahren hat, ist dies eine Täuschung der Konsumenten – die entsprechend hart geahndet werden muss. Auch ISPs sollen nur verkaufen dürfen, was sie erfüllen können.
Eine weitere konkrete Forderung in der Debatte ist, dass es für Verbraucher auch offensichtlich sein sollte, ob das ihnen angebotene Internet auch richtiges Internet ist. Dies könnte man mit einer Art Netzneutralitäts-Siegel oder Ähnlichem lösen, was wahlweise die Bundesnetzagentur oder eine andere Stelle vergibt.
Ausgangspunkt: Es gibt nur ein wahres Internet. Alles andere sind Onlinezugänge.
Um das auch durchzusetzen bedarf es selbstverständlich Regeln und Wettbewerbskontrolle. Das könnte so aussehen:
Artikel
Podcasts
| Titel | Quelle | Datum |
|---|---|---|
| NPP 088: Marvin Ammori über Netzneutralität | netzpolitik.org | 18.05.2010 |
| hr2 Funkkolleg: Netzpolitik und Netzneutralität – Wie demokratisch ist das Internet? | Radio HR2 | 04.05.2013 |
| Netzpolitik.TV 080: Ben Scott über Netzneutralität | netzpolitik.org | 22.12.2012 |
| Karlsdialoge #19 mit Markus Beckedahl über Netzneutralität und Telekomdrosselung | Karlsdialoge | 26.04.2013 |
| CR189: Das Ende der Flatrates | Chaosradio | 23.04.2013 |
Kampagnen
| Titel | Beschreibung |
|---|---|
| Hilf Telekom! | “Remixer” für Telekom-Werbung |
| Vodafail | “Remixer” für Vodafone-Werbung |
| Unser Netz | Österreichische Kampagnenseite |
| Save The Internet | Breite US-Koalition von Aktivisten und Organisationen. |
| The Internet You Need | US Kampagnen-Seite, die im 80er-Jahre-Comic-Style auf das Thema aufmerksam macht. |
| RIPE Atlas | Das europäische Netz-Koordinations Zentrum RIPE erklärt die größte Internet-Messdatenbank aufzustellen – und verteilt Kleincomputer, um die man sich bewerben kann. Über 2000 sind bereits in Betrieb. |
| La Quadrature du Net | Dossier und Kampagne für Netzneutralität von La Quadrature du Net, die in Frankreich und auf EU-Ebene aktiv sind |
Tools
| Titel | Beschreibung |
|---|---|
| Netzneutralitätstest | Netzneutralitätstest der Initiative Netzqualität im Auftrag der Bundesnetzagentur |
| Netalyzr | Ein Verbindungs-Messung innerhalb des Browsers. Entwickelt vom Computerinstitut der Universität Berkeley, in Zusammenarbeit mit dem Heise-Verlag auf Deutsch aufbereitet. |
| Neubot | Das OpenSource-Programm läuft regelmäßig im Hintergrund, die Messergebnisse stehen unter CC-Lizenz jedem zur weiteren Erforschung zur Verfügung. Für Windows, Mac und Linux. |
“Echtes Netz – Die Kampagne für Netzneutralität” wurde vom Digitale Gesellschaft e.V. Ende 2011 in einer Preview-Version gestartet. Geplant ist u.a. ein stetiger Ausbau des Informationsangebotes und der Aufbau eines Bündnisses zum Erhalt der Netzneutralität.
Digitale Gesellschaft e.V. wurde gegründet, um eine kampagnenorientierte Initiative für eine bürgerrechts- und verbraucherfreundliche Netzpolitik zu schaffen. Weiteres steht auf unserer Website.
Das Engagement für eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität ist aufwendig und teuer. Wir brauchen Deine Unterstützung dafür, werde Fördermitglied.
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Digitale Gesellschaft e.V.
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Markus Beckedahl
Mobil: +49 177 750 3541
Initiiert vom Digitale Gesellschaft e.V. und gefördert von der Stiftung Bridge.
Die Deutsche Telekom startete mit ihren Tarifänderungen einen Frontalangriff auf die Netzneutralität in Deutschland. Nun lädt die Telekom am morgigen Donnerstag, dem 16.5., zu ihrer jährlichen Aktionärshauptversammlung in die Lanxess Arena Köln ein. Das Bündnis für Netzneutralität und gegen digitale Diskriminierung, in dem sich auch der Verein Digitale Gesellschaft engagiert, hat daher zu einem Aktionstag [...]
Am heutigen Montag hat die Deutsche Telekom AG die Abschaffung der Flatrate bekanntgegeben. Überschreiten Kunden künftig ein bestimmtes Übertragungsvolumen, wird ihr Anschluss auf weniger als 1% gedrosselt. Der massive Einschnitt macht die Verbindung unter heutigen Ansprüchen nicht mehr nutzbar. Der Digitale Gesellschaft e. V. kritisiert die Deutsche Telekom für ihr Vorhaben: “Die Telekom schafft die [...]
Pressemitteilung, 15.5.2013 – 11.00 Uhr Anlässlich der jährlichen Aktionärshauptversammlung der Deutschen Telekom in Köln am Donnerstag, den 16.05.2013, lädt ein Bündnis aus verschiedenen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Parteien zu einer Mahnwache vor der Lanxess Arena am Willi-Brandt-Platz 2 und einer Demonstration am Nachmittag ein, um für Netzneutralität auf die Straße zu gehen. Zu den Unterstützern der [...]
Der Verein Digitale Gesellschaft e. V. ermöglicht Kunden der Telekom ab sofort, diese bei der Kommunikation ihrer neuen Tarifstruktur zu unterstützen. Mit Hilfe eines Online-Remix-Werkzeugs können Werbemotive der Telekom mit eigenen Werbebotschaften versehen werden. In Anlehnung an den Kundenservice “telekom-hilft” findet sich das Werkzeug unter www.hilf-telekom.de. “Die neuen Tarife der Telekom sind der Anfang vom [...]
Wir haben heute unser Handbuch Netzneutralität in einer Version 0.9 veröffentlicht. Das Handbuch Netzneutralität klärt über unterschiedliche Aspekte der Debatte auf und führt in das Thema ein. Hier ist das PDF. Um die Version 1.0 zu erreichen, die wir dann auch in Druck geben, benötigen wir Eure Hilfe: Wir wollen die Bleiwüste noch etwas auflockern [...]
Über 80 Bürgerrechts- und Verbraucherschutzorganisationen forderten die EU-Kommission heute auf, endlich EU-weit das Prinzip der Netzneutralität zu sichern. Unser Dachverband European Digital Rights (EDRi) warnte zusammen mit der europäischen Verbraucherschutzorganisation (BEUC) in einem heutigen Brief, dass freie Kommunikation und Meinungsäußerung immer mehr eingeschränkt und immer häufiger in die Offenheit und Neutralität des Internets eingegriffen werde. [...]