Was heisst Netzneutralität?
Über die Gleichheit von 0 und 1 im Internet


Neubot: Ständig messen
Im Hintergrund führt Neubot permanent Tests durch.

Internet-Check mit Netalyzr
Die Universität Berkeley und Heise bieten einen Netzneutralitäts-Check im Browser an.

Respect My Net!
Zeig an, wenn Dein Provider die Netzneutralität missachtet.
Kernpunkte
- Eine Bevorzugung von Daten heißt automatisch auch, dass andere Daten langsamer transportiert werden.
- Diskriminierung nach Absender, Inhalt, Empfänger, Klasse oder Tarif gehört grundsätzlich verboten.
- Vorsätzliche Eingriffe in die Neutralität des Internets gehören grundsätzlich untersagt.
- Es darf nur als Internet verkauft werden, wo ein Echtes Netz drin ist.
- Wir möchten: Dass auf europäischer und deutscher Ebene die Netzneutralität für alles festgeschrieben wird, was Internet heißt.
Wer will schon ein Zwei-Klassen-Internet?
Warum soll Deine E-Mail im Stau stehen? Wer bestimmt, was im Internet wichtiger ist als anderes? Netzneutralität und die Gleichbehandlung von Daten geht alle an – auch Dich.
Netzneutralität klingt sperrig, ist aber eigentlich einfach: grundsätzlich werden Daten im Internet gleich gut oder schlecht behandelt. Es gibt also keine Rangfolge: Keiner schaut, von wem sie kommen, keiner schaut, wohin sie gehen, keiner schaut, was für Arten von Daten es sind und keiner schaut, ob diese Daten wichtig sind. Stattdessen transportieren die Knoten und Anbieter im Internet die Daten nach bestem Wissen und Gewissen von A nach B. Noch. Denn an diesem Grundsatz wollen einige Unternehmen rütteln: insbesondere die Deutsche Telekom (aber auch andere Telkos) möchte gerne die Hand aufhalten und Daten “bevorzugt” behandeln dürfen.
Keine Priorisierung von einzelnen Diensten
Keine Verbindung darf aufgrund ihrer Art oder des verwendeten Protokolls bevorzugt oder benachteiligt behandelt werden.
Keine Diskriminierung nach Teilnehmern
Egal zu oder von wem die Daten fließen – alle Teilnehmer sind gleich. Über Priorisierungen soll jeder im Rahmen des eigenen Anschlusses entscheiden können.
Echtes Netz auch in Mobilnetzen
Mobilfunk und Festnetz sind bei der Frage der Netzneutralität grundsätzlich gleich zu behandeln. Die Nutzungsausschlüsse für bestimmte Inhaltstypen wie Voice over IP, Peer-to-Peer-Dienste oder Instant Messaging durch Mobilfunkprovider sind willkürliche und nicht gerechtfertigte Eingriffe in die Netzneutralität.
Kein Rumschnüffeln im Datenverkehr
Jede Form der Deep Packet Inspection (DPI) (Datenpaketinhaltsanalyse) muss als Verstoß gegen die Netzneutralität und gegen das Kommunikationsgeheimnis (nach Art. 10 I GG) interpretiert werden, da stets der konkrete Inhalt der Datenpakete und die Art des Protokolls oder zusätzlich die Identität des Absenders (Verbindungsdaten) erkundet wird. Das technische Durchleuchten des Inhalts der Kommunikationsdaten mit Methoden der DPI ist abzulehnen und gesetzlich zu untersagen. Da die reine Überprüfung von Headern in der Folge zu einer massenhaften Falschdeklarierung zugunsten der ‘besten’ Paketart führen kann, muss angenommen werden, dass jede Bildung von Klassen den Regeleinsatz von DPI zur Folge hätte.
Keine Netzsperren oder künstliche Verlangsamung
Netz-Sperren oder die Blockade von Inhalten sind die massivste Form der Missachtung der Netzneutralität und weder mit den Werten des Netzes noch mit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung vereinbar. Wir fordern, gesetzlich die gänzliche oder teilweise Sperrung bzw. Blockade und Verlangsamung von Internet-Inhalten durch bzw. mit Hilfe der Access-Provider auszuschließen.
Hintergrund
Materialien über das Thema Netzneutralität
| Titel |
Quelle |
Datum |
| NPP 088: Marvin Ammori über Netzneutralität |
Der Netzpolitik-Podcast Folge 088 ist ein Interview mit Marvin Ammori über Netzneutralität und die Debatte in den USA. Marvon Ammori ist Jura-Professor und war in den letzten Jahren bei Free Press aktiv, einer Organisation, die u.a. die Kampagne savetheinternet.com koordiniert hat. |
18. Mai 2010 |
| J!Cast 14: Netzneutralität |
Jura-Podcast zu ITK- und Medienrecht |
28. Oktober 2006 |
| CR150: Netzneutralität |
Chaosradio |
30. September 2009 |
| Titel |
Beschreibung |
| Save The Internet |
Breite US-Koalition von Aktivisten und Organisationen. |
| The Internet You Need |
US Kampagnen-Seite, die im 80er-Jahre-Comic-Style auf das Thema aufmerksam macht. |
| RIPE Atlas |
Das europäische Netz-Koordinations Zentrum RIPE erklärt die größte Internet-Messdatenbank aufzustellen – und verteilt Kleincomputer, um die man sich bewerben kann. Über 2000 sind bereits in Betrieb. |
| La Quadrature du Net |
Dossier und Kampagne für Netzneutralität von La Quadrature du Net, die in Frankreich und auf EU-Ebene aktiv sind |
| Titel |
Beschreibung |
| Netalyzr |
Ein Verbindungs-Messung innerhalb des Browsers. Entwickelt vom Computerinstitut der Universität Berkeley, in Zusammenarbeit mit dem Heise-Verlag auf Deutsch aufbereitet. |
- |
| Neubot |
Das OpenSource-Programm läuft regelmäßig im Hintergrund, die Messergebnisse stehen unter CC-Lizenz jedem zur weiteren Erforschung zur Verfügung. Für Windows, Mac und Linux. |
Positionen der Verbände
Da Gefährdungen der Netzneutralität sowohl auf der telekommunikationsrechtlichen Ebene als auch auf der Ebene der Inhalteregulierung entstehen können, sind nach Ansicht von ARD und ZDF sowohl der Bundesgesetzgeber als auch die Landesgesetzgeber legislatorisch gefordert. Die bislang vorgesehenen Regelungen zur Sicherung von Netzneutralität im Rahmen der vorgesehenen Novellierung des TKG sind aus Sicht von ARD und ZDF nicht hinreichend und bleiben hinter den Vorgaben des revidierten EU-Regulierungsrahmens für elektronische Kommunikation zurück. Sie sehen bloße Informations- und Transparenzpflichten vor.
(
Quelle, PDF)
Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.
Inhalteanbieter und Endkunden sollen die Möglichkeit bekommen, eine höherwertige, über „best effort“ liegende Qualität einzukaufen, um die reibungslose Abrufbarkeit von bestimmten Diensten sicherzustellen. Es muss gewährleistet sein, dass derartige Leistungen allen Nachfragern diskriminierungsfrei im Sinne des Wettbewerbsrechts, d.h. nicht exklusiv und zu kommerziellen Bedingungen, angeboten werden. Ohne die Freiheit, Produkte und Dienste nach Preis und Qualität zu differenzieren, würde die technische Evolution stark behindert und könnten neue Geschäftsmodelle nicht am Markt erprobt werden.
(Quelle, PDF)
Eine Priorisierung von Daten nach ihrem Inhalt lehnen wir ab. Netzwerkmanagment darf allein der Qualitätssicherung dienen und niemanden benachteiligen. Um die Innovationskraft des Internets zu erhalten, müssen Anbieter diskriminierungsfrei Inhalte bereitstellen und Nutzer diese abrufen können. [...] Wir unterstützen deshalb die Anträge für eine Sicherung der Netzneutralität
(Quelle, PDF)
Der Verein Digitale Gesellschaft e.V. fordert ergänzend zum Art. 10 Grundgesetz und dessen einfachgesetzlicher Ausprägung in § 88 TKG die Einführung einer klarstellenden gesetzlichen Regelung durch Einführung in das TKG im Rahmen eines neu zu schaffenden §88a TKG-neu “Nichtanalyse / Nichtunterdrückung”, in dem jede willkürliche Analyse, sowie jede Sperrung von Inhalten, Ziel- und Anfrageadressen auf Providerebene für grundsätzlich unzulässig erklärt wird. Der Verein Digitale Gesellschaft e.V. fordert die dies behauptenden Provider auf, zu belegen, dass ihre Netze überlastet seien. Zudem müssten sie ein darauf basierendes Konzept vorlegen, wie diesem Problem ausgerechnet durch eine Verletzung der Netzneutralität nachhaltig begegnet werden soll, statt mit angemessenem Netzausbau und korrekter Softwareverwendung (beispielsweise durch Bufferbloat-Vermeidung).
(Quelle, PDF)
Europäischer Datenschutzbeauftragter
Depending on these findings, additional legislative measures may be necessary. In such a case, the Commission should put forward policy measures aiming at strengthening the legal framework and ensuring legal certainty. New measures should clarify the practical consequences of the net neutrality principle, as this has already been done in some Member States, and ensure that users can exercise a real choice, notably by forcing ISPs to offer non-monitored connections.
(Quelle, PDF)
Zudem muss ein diskriminierungsfreier Zugang zu den Inhalten des Rundfunks für alle Nutzer auf allen Verbreitungswegen sichergestellt werden. [...] Die Politik auf Bundes- und Landesebene muss sich der großen Bedeutung, die ein offener und diskriminierungsfreier Zugang zu Inhalten über das Internet auch für das deutsche Rundfunksystem hat, bewusst werden. Nur wenn die Rundfunkanbieter die gesamte Bevölkerung mit ihren Inhalten erreichen, können sie ihre wichtige Funktion für Demokratie und Gesellschaft auch in Zukunft erfüllen. Die Vorsitzenden haben sich deshalb für eine deutliche Verankerung der Netzneutralität in der anstehenden Novelle des Telekommunikationsgesetzes ausgesprochen.
(Quelle, PDF)
DVTM ist es [...] wichtig, auf eine ausbalancierte Lösung hinzuwirken, welche die Vorteile des Gegensatzpaares von Netzneutralität und Quality of Service verbindet und befürchtete Nachteile weitestgehend vermeidet.
Keine Schwarz / Weiß – Lösung. Es muss und wird eine Sowohl – / Als-auch- Lösung gefunden werden. Denkbar ist eine Aufteilung der jeweils verfügbaren Bandbreiten in gesicherte und garantierte Kanäle mit QoS neben frei aufteilbaren Kanälen.
(Quelle, PDF)
At the core of the debate on network neutrality is the protection of the architectural design of the Internet, and more specifically the end-to-end principle, which asserts that the the control over Internet communications should happen at its endpoints. In this architecture, the interconnected networks that form physical infrastructure of the global Internet impose very little constraint on the behaviors of end-users and therefore maximizes their freedom of communication. The “transmission pipe” does not discriminate against the source, destination or actual content of the data transmitted over the network. In that sense, the networks are said to be neutral, and treat equitably all IP compatible communications.
(Quelle, PDF)
In order to ensure that ISPs and communications networks do not unfairly limit the applications and information available to consumers, TACD calls for policies that will promote net neutrality. As defined here, net neutrality is a state in which users have the freedom to access the content, services, applications and devices of their choice. (Quelle, PDF)
“Ebenso steht unstreitig fest, dass eine Inhaltekontrolle und Diskrminierungen von Anbietern oder Diensten nicht erfolgen darf. Betonen möchten wir an dieser Stelle, dass die bisherigen Erfahrungen in Deutschland belegen, dass insbesondere ein funktionierender Wettbewerb ein äußerst effektives Instrument darstellt, um Diskriminierungen im Markt zu verhindern. Insofern begrüßen wir ausdrücklich, den im Gesetzentwurf gesteckten Rahmen, der Transparenz erhöht und der BNetzA die Möglichkeit gibt, im Bedarfsfalle schnell tätig zu werden. Bevor noch weitergehende konkrete gesetzliche Regelungen geschaffen werden, sollten Marktentwicklung und die Ergebnisse der aktuellen gesellschaftspolitischen Diskussion abgewartet werden.” (Quelle, PDF)
Letztlich darf in der Diskussion zur Netzneutralität auch die Frage nach der Rechtsdurchsetzung nicht ausgeklammert werden, v. a. mit Blick auf illegale Inhalte im Netz, die häufig besonders kapazitätsintensiv sind und darüber hinaus Investitionen der Sendeunternehmen in innovative und qualitativ hochwertige Inhalte gefährden. Technische Möglichkeiten zum Vorgehen gegen Internetpiraterie sind für die Sendeunternehmen mit Blick auf eine verbesserte Rechtsdurchsetzung bei Urheberrechtsverletzungen relevant.
(Quelle)
Um eine umfassende Diskriminierungsfreiheit im Netz sicherzustellen, sind erweiterte Informationsverpflichtungen allein vollkommen unzureichend. Es sind vielmehr verpflichtende Maßnahmen für ein übertragungstechnisch neutrales Internet erforderlich, damit alle Kommunikations- und Datendienste ohne Barrieren transportiert und unabhängig von ihrem Inhalt gleich behandelt werden können.
(Quelle, PDF)
Ein diskriminierungsfreier Zugang zu den Inhalten des Rundfunks für alle Nutzerinnen und Nutzer sowie eine diskriminierungsfreie Durchleitung der Inhalte ist für die Zukunft des Rundfunks entscheidend und sicherzustellen. Ein offenes und diskriminierungsfreies Internet bildet die Grundlage für Meinungsfreiheit und -vielfalt im Netz. Diskriminierungen, Wettbewerbsverzerrungen oder -beschränkungen durch Behinderungen oder Verlangsamungen des Datenverkehrs sind zu verhindern.
(Quelle, PDF)
Definition
Netzneutralität kann man aus zwei Blickwinkeln betrachten, was Teil der Definition sein muss. Da sind zum einen die Nutzer, darunter fallen aber auch Inhalte-/ und Diensteanbieter.
Wie man beim Lesen auch ohne viel Hintergrundwissen verstehen wird: Es handelt sich zumeist um Selbstverständlichkeiten. Auf der anderen Seite stehen die Telekommunikationsanbieter bzw. Internetprovider.
Nutzer eines neutralen Netzes
bekommen einen Internetzugang, der
- frei von Diskriminierung ist, unabhängig von den verwendeten Anwendungen, Diensten, Inhalten, und ungeachtet des Absenders oder Empfängers.
- sie jeden Inhalt ihrer Wahl senden und empfangen lässt.
- sie Dienste und Anwendungen ihrer Wahl nutzen lässt.
- sich mit Hardware und Software ihrer Wahl nutzen lässt.
- keine Fragen offen lässt, welche Formen von Netzwerkmanagement durch ihre Provider ausgeübt werden.
- die Verfügbarkeit und Geschwindigkeit gewährleistet, die ihnen in der Werbung versprochen wurde.
Internetprovider müssen
- vor jedem Eingriff in ihr Netzwerk dokumentieren, dass es nachprüfbare Beweise für Datenstau gibt oder dass ein Eingriff unabwendbar für das Funktionieren des Netzwerkes ist.
- beweisen können, dass jede solche Priorisierung der Qualitätssicherung dient, unabhängig davon, ob für Endverbraucher oder Firmenkunden.
- ihre Netzwerkeingriffe und ihre Eingriffskriterien detailliert dem Regulierer und der Öffentlichkeit zugänglich machen.
Hintergrund
Provider betreiben bereits heute Netzwerkmanagement und verkaufen ihren Kunden Bandbreiten, die sie im Vollastbetrieb nicht einhalten können. Das Netzwerkmanagement wird dabei unreguliert und erratisch nach intransparenten Kriterien betrieben, die ausschließlich der Profitmaximierung und nicht dem Kunden zu Gute kommen. Wenn Provider Leistungen verkaufen, die sie faktisch nicht verkaufen können da ihr Netz nicht den notwendigen Ausbau erfahren hat, ist dies eine Täuschung der Konsumenten – die entsprechend hart geahndet werden muss. Auch ISPs sollen nur verkaufen dürfen, was sie erfüllen können.
Das Netzneutralität-Siegel
Eine weitere konkrete Forderung in der Debatte ist, dass es für Verbraucher auch offensichtlich sein sollte, ob das ihnen angebotene Internet auch richtiges Internet ist. Dies könnte man mit einer Art Netzneutralitäts-Siegel oder Ähnlichem lösen, was wahlweise die Bundesnetzagentur oder eine andere Stelle vergibt.
Ausgangspunkt: Es gibt nur ein wahres Internet. Alles andere sind Onlinezugänge.
- Internet ist neutral (gemäß Definition oben),
- lässt jeden IP-basierten Verkehr zu,
- greift nicht in diesen ein und
- führt kein anlassunabhängiges Monitoring des Datenverkehrs durch.
Um das auch durchzusetzen bedarf es selbstverständlich Regeln und Wettbewerbskontrolle. Das könnte so aussehen:
- Wer Internet vorgibt, aber nur Onlinezugänge liefert, muss dafür durch die Nutzer und Wettbewerber in Regress genommen werden können sowie durch den Regulierer für Irreführung mit einer empfindlichen Strafe belegt werden können (bis zu EUR 5.000 aber nicht unter EUR 100 pro Nutzer).
- ISPs und ihre Leistung werden in unregelmäßigen Abständen von den zuständigen Regulierungsbehörden geprüft und die Ergebnisse der Prüfung werden veröffentlicht.
Blog
Aktuelles rund um Netzneutralität
Posted on Januar 24th, 2012 in Allgemein with 0 Comments
Auf dem zweiten netzpolitischen Abend des Digitale Gesellschaft e.V. am 17. Januar 2012 haben Markus Beckedahl und Falk Lüke in 15 Minuten die Idee und Forderungen hinter “EchtesNetz.de – Kampagne für Netzneutralität” vorgestellt. Das gibt es auch als Video:
EchtesNetz.de – Kampagne für Netzneutralität from digitale gesellschaft on Vimeo.
EchtesNetz.de – Kampagne für Netzneutralität from digitale gesellschaft [...]
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Posted on Dezember 26th, 2011 in Allgemein with 0 Comments
Seit einiger Zeit machen wir uns Gedanken darum, wie man eine Kampagne für Erhalt und Ausbau der Netzneutralität konzipieren und durchführen kann. Diese Seite ist als kleines Preview dafür gedacht. Im Hintergrund gibt es bereits viel mehr Ideen und Konzeption, die aber teilweise noch ausgeführt werden müssen, was noch etwas dauert (und auch gern Unterstützung [...]
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Posted on Dezember 22nd, 2011 in Uncategorized with 0 Comments
Die Plattform RespectMyNet.eu ermöglicht es allen Nutzern, als Wächter des Internets Verstöße gegen die Netzneutralität zu melden. Per Crowdsourcing kann man Verstösse gegen die Netzneutralität melden und andere Meldungen bestätigen. Je mehr Menschen mitmachen, um so genauer wird das Bild.
EU-Kommissarin Kroes klagte zwar bereits, dass ihr zahlreiche Berichte über Verstöße aus ganz Europa zu Ohren [...]
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Über uns
Wer wir sind
“Echtes Netz – Die Kampagne für Netzneutralität” wurde vom Digitale Gesellschaft e.V. Ende 2011 in einer Preview-Version gestartet. Geplant ist u.a. ein stetiger Ausbau des Informationsangebotes und der Aufbau eines Bündnisses zum Erhalt der Netzneutralität.
Über uns
Digitale Gesellschaft e.V. wurde gegründet, um eine kampagnenorientierte Initiative für eine bürgerrechts- und verbraucherfreundliche Netzpolitik zu schaffen. Weiteres steht auf unserer Website.
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Markus Beckedahl
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