Echtes Netz.

Room for Debate: Google, Verizon und NetzneutralitätNew York Times10. August 2010Engadget interviewt Tim Wu über NetzneutralitätEngadget / netzpolitik.org25. September 2010

Titel	Quelle	Datum
Netzneutralität	Wikipedia	-
Geht halt sterben	Zeit-Online	22. Dezember 2010
Droht ein Zwei-Klassen-Internet?	Zeit-Online	10. November 2010
Neusprech statt Netzneutralität	FM4	4. Oktober 2011
Schmalspur – Der Kampf gegen die Netzneutralität zielt auf Verinnahmung des Internet	ct´	ct´ 08/11
Neue Regeln für die Daten-Autobahn	Süddeutsche Zeitung	19. April 2010
Visuelle Zeitleiste zur Netzneutralität-Debatte	DigiGes auf Dipity	-

Titel	Quelle	Datum
NPP 088: Marvin Ammori über Netzneutralität	Der Netzpolitik-Podcast Folge 088 ist ein Interview mit Marvin Ammori über Netzneutralität und die Debatte in den USA. Marvon Ammori ist Jura-Professor und war in den letzten Jahren bei Free Press aktiv, einer Organisation, die u.a. die Kampagne savetheinternet.com koordiniert hat.	18. Mai 2010
J!Cast 14: Netzneutralität	Jura-Podcast zu ITK- und Medienrecht	28. Oktober 2006
CR150: Netzneutralität	Chaosradio	30. September 2009

Titel	Beschreibung
Save The Internet	Breite US-Koalition von Aktivisten und Organisationen.
The Internet You Need	US Kampagnen-Seite, die im 80er-Jahre-Comic-Style auf das Thema aufmerksam macht.
RIPE Atlas	Das europäische Netz-Koordinations Zentrum RIPE erklärt die größte Internet-Messdatenbank aufzustellen – und verteilt Kleincomputer, um die man sich bewerben kann. Über 2000 sind bereits in Betrieb.
La Quadrature du Net	Dossier und Kampagne für Netzneutralität von La Quadrature du Net, die in Frankreich und auf EU-Ebene aktiv sind

Titel	Beschreibung
Netalyzr	Ein Verbindungs-Messung innerhalb des Browsers. Entwickelt vom Computerinstitut der Universität Berkeley, in Zusammenarbeit mit dem Heise-Verlag auf Deutsch aufbereitet.	-
Neubot	Das OpenSource-Programm läuft regelmäßig im Hintergrund, die Messergebnisse stehen unter CC-Lizenz jedem zur weiteren Erforschung zur Verfügung. Für Windows, Mac und Linux.

Da Gefährdungen der Netzneutralität sowohl auf der telekommunikationsrechtlichen Ebene als auch auf der Ebene der Inhalteregulierung entstehen können, sind nach Ansicht von ARD und ZDF sowohl der Bundesgesetzgeber als auch die Landesgesetzgeber legislatorisch gefordert. Die bislang vorgesehenen Regelungen zur Sicherung von Netzneutralität im Rahmen der vorgesehenen Novellierung des TKG sind aus Sicht von ARD und ZDF nicht hinreichend und bleiben hinter den Vorgaben des revidierten EU-Regulierungsrahmens für elektronische Kommunikation zurück. Sie sehen bloße Informations- und Transparenzpflichten vor.
(Quelle, PDF)

Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.

Inhalteanbieter und Endkunden sollen die Möglichkeit bekommen, eine höherwertige, über „best effort“ liegende Qualität einzukaufen, um die reibungslose Abrufbarkeit von bestimmten Diensten sicherzustellen. Es muss gewährleistet sein, dass derartige Leistungen allen Nachfragern diskriminierungsfrei im Sinne des Wettbewerbsrechts, d.h. nicht exklusiv und zu kommerziellen Bedingungen, angeboten werden. Ohne die Freiheit, Produkte und Dienste nach Preis und Qualität zu differenzieren, würde die technische Evolution stark behindert und könnten neue Geschäftsmodelle nicht am Markt erprobt werden.
(Quelle, PDF)

Eine Priorisierung von Daten nach ihrem Inhalt lehnen wir ab. Netzwerkmanagment darf allein der Qualitätssicherung dienen und niemanden benachteiligen. Um die Innovationskraft des Internets zu erhalten, müssen Anbieter diskriminierungsfrei Inhalte bereitstellen und Nutzer diese abrufen können. [...] Wir unterstützen deshalb die Anträge für eine Sicherung der Netzneutralität
(Quelle, PDF)

Der Verein Digitale Gesellschaft e.V. fordert ergänzend zum Art. 10 Grundgesetz und dessen einfachgesetzlicher Ausprägung in § 88 TKG die Einführung einer klarstellenden gesetzlichen Regelung durch Einführung in das TKG im Rahmen eines neu zu schaffenden §88a TKG-neu “Nichtanalyse / Nichtunterdrückung”, in dem jede willkürliche Analyse, sowie jede Sperrung von Inhalten, Ziel- und Anfrageadressen auf Providerebene für grundsätzlich unzulässig erklärt wird. Der Verein Digitale Gesellschaft e.V. fordert die dies behauptenden Provider auf, zu belegen, dass ihre Netze überlastet seien. Zudem müssten sie ein darauf basierendes Konzept vorlegen, wie diesem Problem ausgerechnet durch eine Verletzung der Netzneutralität nachhaltig begegnet werden soll, statt mit angemessenem Netzausbau und korrekter Softwareverwendung (beispielsweise durch Bufferbloat-Vermeidung).
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Europäischer Datenschutzbeauftragter

Depending on these findings, additional legislative measures may be necessary. In such a case, the Commission should put forward policy measures aiming at strengthening the legal framework and ensuring legal certainty. New measures should clarify the practical consequences of the net neutrality principle, as this has already been done in some Member States, and ensure that users can exercise a real choice, notably by forcing ISPs to offer non-monitored connections.
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Zudem muss ein diskriminierungsfreier Zugang zu den Inhalten des Rundfunks für alle Nutzer auf allen Verbreitungswegen sichergestellt werden. [...] Die Politik auf Bundes- und Landesebene muss sich der großen Bedeutung, die ein offener und diskriminierungsfreier Zugang zu Inhalten über das Internet auch für das deutsche Rundfunksystem hat, bewusst werden. Nur wenn die Rundfunkanbieter die gesamte Bevölkerung mit ihren Inhalten erreichen, können sie ihre wichtige Funktion für Demokratie und Gesellschaft auch in Zukunft erfüllen. Die Vorsitzenden haben sich deshalb für eine deutliche Verankerung der Netzneutralität in der anstehenden Novelle des Telekommunikationsgesetzes ausgesprochen.
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DVTM ist es [...] wichtig, auf eine ausbalancierte Lösung hinzuwirken, welche die Vorteile des Gegensatzpaares von Netzneutralität und Quality of Service verbindet und befürchtete Nachteile weitestgehend vermeidet.
Keine Schwarz / Weiß – Lösung. Es muss und wird eine Sowohl – / Als-auch- Lösung gefunden werden. Denkbar ist eine Aufteilung der jeweils verfügbaren Bandbreiten in gesicherte und garantierte Kanäle mit QoS neben frei aufteilbaren Kanälen.
(Quelle, PDF)

At the core of the debate on network neutrality is the protection of the architectural design of the Internet, and more specifically the end-to-end principle, which asserts that the the control over Internet communications should happen at its endpoints. In this architecture, the interconnected networks that form physical infrastructure of the global Internet impose very little constraint on the behaviors of end-users and therefore maximizes their freedom of communication. The “transmission pipe” does not discriminate against the source, destination or actual content of the data transmitted over the network. In that sense, the networks are said to be neutral, and treat equitably all IP compatible communications.
(Quelle, PDF)

In order to ensure that ISPs and communications networks do not unfairly limit the applications and information available to consumers, TACD calls for policies that will promote net neutrality. As defined here, net neutrality is a state in which users have the freedom to access the content, services, applications and devices of their choice. (Quelle, PDF)

“Ebenso steht unstreitig fest, dass eine Inhaltekontrolle und Diskrminierungen von Anbietern oder Diensten nicht erfolgen darf. Betonen möchten wir an dieser Stelle, dass die bisherigen Erfahrungen in Deutschland belegen, dass insbesondere ein funktionierender Wettbewerb ein äußerst effektives Instrument darstellt, um Diskriminierungen im Markt zu verhindern. Insofern begrüßen wir ausdrücklich, den im Gesetzentwurf gesteckten Rahmen, der Transparenz erhöht und der BNetzA die Möglichkeit gibt, im Bedarfsfalle schnell tätig zu werden. Bevor noch weitergehende konkrete gesetzliche Regelungen geschaffen werden, sollten Marktentwicklung und die Ergebnisse der aktuellen gesellschaftspolitischen Diskussion abgewartet werden.” (Quelle, PDF)

Letztlich darf in der Diskussion zur Netzneutralität auch die Frage nach der Rechtsdurchsetzung nicht ausgeklammert werden, v. a. mit Blick auf illegale Inhalte im Netz, die häufig besonders kapazitätsintensiv sind und darüber hinaus Investitionen der Sendeunternehmen in innovative und qualitativ hochwertige Inhalte gefährden. Technische Möglichkeiten zum Vorgehen gegen Internetpiraterie sind für die Sendeunternehmen mit Blick auf eine verbesserte Rechtsdurchsetzung bei Urheberrechtsverletzungen relevant.
(Quelle)

Um eine umfassende Diskriminierungsfreiheit im Netz sicherzustellen, sind erweiterte Informationsverpflichtungen allein vollkommen unzureichend. Es sind vielmehr verpflichtende Maßnahmen für ein übertragungstechnisch neutrales Internet erforderlich, damit alle Kommunikations- und Datendienste ohne Barrieren transportiert und unabhängig von ihrem Inhalt gleich behandelt werden können.
(Quelle, PDF)

Ein diskriminierungsfreier Zugang zu den Inhalten des Rundfunks für alle Nutzerinnen und Nutzer sowie eine diskriminierungsfreie Durchleitung der Inhalte ist für die Zukunft des Rundfunks entscheidend und sicherzustellen. Ein offenes und diskriminierungsfreies Internet bildet die Grundlage für Meinungsfreiheit und -vielfalt im Netz. Diskriminierungen, Wettbewerbsverzerrungen oder -beschränkungen durch Behinderungen oder Verlangsamungen des Datenverkehrs sind zu verhindern.
(Quelle, PDF)